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Masterplan Ems: Unterlagen zum Tidepolder Coldemüntje liegen dem Landkreis nicht vor

15. November 2018

Für den Bau des Tidepolders bei Coldemüntje (Gemeinde Westoverledingen) liegen dem Landkreis Leer noch keine genehmigungsreifen Unterlagen vor. Mit dieser Auskunft widerspricht der Landkreis in einer Pressemitteilung einer Aussage der Geschäftsstelle Masterplan Ems 2050 in Oldenburg. Im Zusammenhang mit verschiedenen Projekten zur Erreichung der Ziele des Masterplans war nach Presseberichten von der Geschäftsstelle unter anderem zum Tidepolder Coldemüntje Stellung genommen worden. Dabei hatte es geheißen, die überarbeiteten Unterlagen seien beim Landkreis Leer zur Genehmigung eingereicht worden. Wann das eigentliche Planfeststellungsverfahren inklusive der öffentlichen Auslegung beginne, könne noch nicht gesagt werden.

Am Donnerstag lagen die Unterlagen dem Landkreis Leer noch nicht vor. Richtig sei, dass der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am 15. Mai beim Landkreis einen Entwurf der Antragsunterlagen zur Vollständigkeitsprüfung abgegeben habe. Nach Durchsicht der Unterlagen habe die Kreisverwaltung Mitte Juni zurückgemeldet, welche Punkte für eine Antragsstellung noch zu überarbeiten und zu ergänzen seien. Die Überarbeitung laufe nach wie vor in enger Abstimmung zwischen Landkreis und NLWKN.

Sobald der überarbeitete Antrag beim Landkreis als Genehmigungsbehörde eingereicht werde, laufe die gesetzlichen Frist für das Planfeststellungsverfahren. Eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie eine öffentliche Auslegung zur Einsicht für alle Bürger beginne vier bis sechs Wochen nach vollständiger Antragsstellung.

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