Der Kreistag tagt am Donnerstag, 10. September 2020 um 16 Uhr im Theater an der Blinke, Blinke 41, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind in der öffentlichen Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie
• Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen im Bereich des Amtes für Schule, Bildung und Kultur
• Umbesetzung des Kreisausschusses; Antrag der Gruppe MOIN/Die Linke vom 24.08.2020
• Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Oldenburg
• Kostenbeteiligung des Landkreises Leer an der Finanzierung von Kindergartenplätzen für die Kindergartenjahre 2020/2021 sowie 2021/2022
• Umbenennung des Gymnasiums Rhauderfehn
• Bericht zum Fortschritt beim Schulsanierungsprogramm; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2020
• Schwerpunkte von Verkehrsunfällen im Landkreis Leer; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2020
• Beampelung der Kreuzung Königstraße/Papenburger Straße in Flachsmeer; Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2020
• Einfrierung der Höhergruppierung der Landkreisangestellten und Beamten für ein Jahr aufgrund der Coronakrise; Antrag der Gruppe MOIN/Die Linke vom 28.08.2020
• Personalangelegenheiten: Ernst Berends, Ernennung zum Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Süd unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit; Kreisverwaltungsoberrat Erich Stamm, Versetzung in den Ruhestand gem. § 25 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) in Verbindung mit § 37 Abs. 1 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG); Kreisverwaltungsoberrat Erich Stamm, Aufhebung der Zuweisung zur Klinikum Leer gGmbH gem. § 20 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) mit Ablauf des 31.12.2020

Hinweise:

Die Zuschauerplätze sind aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen begrenzt. Es besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bzw. einer Alltagsmaske beim Betreten und Verlassen des Sitzungssaals. Es wird empfohlen, diesen auch während der Sitzung am Platz zu tragen.

Eventuelle Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abrufbar:

https://lkleer.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-1-86