Kreis Steinfurt. Der Kreistag kommt wie geplant am Montag, 21. Dezember, 17 Uhr, zu seiner Sitzung zusammen. Das hat Landrat Dr. Martin Sommer heute in Abstimmung mit der Mehrheit der Fraktionen entschieden. Die Sitzung des Kreistages muss aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen stattfinden. Um den formellen und inhaltlichen Anforderungen an einzelne Tagesordnungspunkte (z. B. Verabschiedung der Abfallgebührensatzung, Einbringung des Haushaltes für 2021) nachkommen zu können, ist eine Absage nicht möglich. Eine virtuelle Sitzung, Beratung oder Abstimmung ist nach NRW-Recht nicht zulässig.

Die Sitzung wird erneut in der Stadthalle Rheine (Humboldtplatz 10) stattfinden. Durch die Verlegung vom Kreishaus in die Stadthalle werden die Vorsichtsmaßnahmen hinsichtlich der Corona-Pandemie optimiert. Dort steht ausreichend Raum zur Verfügung, damit die Sitzung sicher durchgeführt werden kann. Die Plätze für Besucherinnen und Besucher sind jedoch begrenzt und werden nur per Anmeldung vergeben. Interessierte können Plätze reservieren per E-Mail an wahlen@kreis-steinfurt.de oder unter Telefon 02551 691022. Bei der Anmeldung sind die Kontaktdaten zu hinterlassen. Teilnehmende der Sitzung sind aufgefordert, eine Mund-Nase-Bedeckung mitzubringen. Diese ist während der gesamten Sitzung zu tragen.

Um die Dauer der Beratung in der Stadthalle zu verringern, wurde die an gleicher Stelle für 16 Uhr geplante Sitzung des Wahlprüfungsausschusses abgesagt. Diese kann zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.