Meldungsdatum: 11.06.2021
Landrat Dr. Andreas Coenen begrüßt es ausdrücklich, dass das Land künftig sogenannte Abgrabungskonferenzen plant, um einen Ausgleich der Meinungen über das Thema Ton-, Kies und Sandabbau herzustellen. „Dies ist ein wichtiger Baustein für einen offenen und transparenten Planungsprozess“, erklärt der Landrat.
Jedoch änderten auch derartige Beteiligungsformate nichts an der grundsätzlichen Problematik, dass der Kreis Viersen wie auch der gesamte Niederrhein seit vielen Jahren erheblich durch den Abbau von Kies, Sand und Ton betroffen ist.
„Die vielfältigen Belastungen durch den Rohstoffabbau – für den Menschen, die Tier- und Pflanzenwelt sowie den Boden- und Wasserhaushalt – sind hinlänglich bekannt“, so der Landrat. „Gleichzeitig werden die heimischen Rohstoffe jedoch offensichtlich zu einem großen Teil als Exportgüter in andere Regionen und Länder exportiert.“
Der Landrat fordert das Land erneut auf, umgehend eine Nachweispflicht über die Bestimmungsorte der hier geförderten Rohstoffe zu verankern: „Es ist nicht hinnehmbar, dass hiesige Regionen derart massiv von Abgrabungstätigkeiten betroffen sind, die gewonnenen wertvollen Rohstoffe jedoch überwiegend andernorts verwertet werden.“
Die Haltung des Landes, wonach für den Export von Sand und Kies etwa in die Niederlande der EU-rechtlich garantierte freie Warenverkehr gilt, greife zu kurz. Auch die Warenverkehrsfreiheit gelte nicht uneingeschränkt. Eine nationale beschränkende Maßnahme könne gerechtfertigt sein, wenn diese zur Erreichung zwingender Gründe des Allgemeinwohls wie etwa für den Umwelt- und Verbraucherschutz geeignet und erforderlich ist.
So zeige sich derzeit am Beispiel des Rohstoffs Holz, welche Folgen der massive Export von Rohstoffen auch für die heimischen Märkte entfalten könne: „Dies sollte uns eine deutliche Warnung sein. Ich habe große Sorgen, dass uns vergleichbare Entwicklungen auch bei den Rohstoffen Kies, Sand und Ton drohen. Auch deshalb muss mit diesen Rohstoffen daher sorgsam und nachhaltig umgegangen werden“, so Landrat Dr. Andreas Coenen.
Pressekontakt: Anja Kühne
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