Meldungsdatum: 17.09.2021

Informationen zur barrierefreien Wahl

Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2021 am 26. September

Am 26.09.2021 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Erstmals dürfen nun auch Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten bei der kommenden Bundestagswahl ihre Stimme abgeben – es gilt ein Inklusives Wahlrecht für alle. Dieses kann natürlich auch im Wahlkreis 69, dem auch das Stadtgebiet von Magdeburg zählt, angewandt werden.

 

Das Örtliche Teilhabemanagement der Landeshauptstadt Magdeburg hat eine Auswahl verschiedener Informationen zur barrierefreien Bundestagswahl 2021 zusammengestellt, um alle Fragen rund um eine barrierefreie Wahl zu beantworten.

 

Barrierefreier Zugang zu Wahllokalen

Auf der Wahlbenachrichtigung wird darüber informiert, ob der Wahlraum barrierefrei zugänglich ist und wo Informationen über barrierefreie Wahlräume und Hilfsmittel erhältlich sind. Ist der Wahlraum nicht barrierefrei zugänglich, kann ein Wahlschein beantragt werden und damit in einem anderen, barrierefrei zugänglichen Wahlraum des Wahlkreises gewählt werden. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Beim Antrag auf Briefwahl muss kein Grund angegeben werden, warum das Wahllokal am Wahltag nicht aufgesucht werden kann.

 

Weitere Informationen können dem Wahlschein und dem Merkblatt zur Briefwahl, das den Briefwahlunterlagen beigefügt ist, entnommen werden. (Quelle: Barrierefreies Wählen - Der Bundeswahlleiter)

 

Hilfspersonen

Wer nicht oder nicht ausreichend lesen kann oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung daran gehindert ist, selbst den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die Wahlurne zu werfen, kann sich im Wahllokal oder bei der Briefwahl durch eine andere Person unterstützen lassen. Die Hilfsperson kann frei bestimmt werden, beispielsweise auch aus den Mitgliedern des Wahlvorstandes. Soweit für die Hilfeleistung erforderlich, darf sie gemeinsam mit der Wählerin oder dem Wähler die Wahlkabine aufsuchen. Die Hilfsperson darf aber nur die Wünsche der Wählerin oder des Wählers erfüllen und ist verpflichtet, ihre dadurch erlangten Kenntnisse von der Wahl des oder der anderen geheim zu halten (Quelle: Barrierefreies Wählen - Der Bundeswahlleiter).

 

Leichte Sprache und Einfache Sprache

Informationen des Bundeswahlleiters zur Bundestagswahl in Leichter Sprache Was muss ich über die Bundestags-Wahl wissen? - Der Bundeswahlleiter (Textform):

https://www.bundeswahlleiter.de/info/leichte-sprache/bundestagswahl.html

 

Informationen des Deutschen Bundestags zur Bundestagswahl in Leichter Sprache (Textform): https://www.bundestag.de/leichte_sprache/wer_arbeitet_im_bundestag/bundestagswahl

 

Wahlprogramme der Parteien im Bundestag sowie weiterer Parteien in Leichter Sprache oder Einfacher Sprache (Textform): https://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramme-leichte-sprache

 

Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung (bpp) zur Bundestagswahl in Einfacher Sprache (Textform): https://www.bpb.de/politik/grundfragen/politik-einfach-fuer-alle/246949/bundestagswahl-2021

Das Heft (barrierefreie PDF) gibt es angehängt an die Pressemitteilung. Gleiches gilt auch für die barrierefreie Kurzversion.

 

Informationen der .Bundeszentrale für politische Bildung (bpp) zur Bundestagswahl als Hörbuch in Einfacher Sprache. Die Kurzversion des Hörbuchs gibt es unter https://www.bpb.de/mediathek/322339/einfach-politik-bundestagswahl-2021

 

Gehörlose Menschen

Die Wahlprüfsteine des Deutschen Gehörlosen-Bundes zur Bundestagswahl 2021 sind als Video in Gebärdensprache unter https://www.youtube.com/watch?v=CodrOCgmMS4 zu finden.

 

Blinde und Menschen mit Sehbehinderung

Bei der Bundestagswahl können Blinde und Wählerinnen und Wähler mit Sehbehinderung ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben. Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben. (Quelle: Barrierefreies Wählen - Der Bundeswahlleiter)

 

Kontaktmöglichkeit Sachsen-Anhalt:

Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e. V.

Hanns-Eisler-Platz 5

39128 Magdeburg

Telefonnummer: (03 91) 28 96-239

Faxnummer: (03 91) 28 96-234

E-Mail: info@bsvsa.org | http://www.bsvsa.org/

 

Die Benutzung der Stimmzettelschablone wird bspw auf https://www.dbsv.org/wahlen.htm erklärt.

 

Weitere Informationen zur Bundestagswahl stellt das Wahlamt der Landeshauptstadt Magdeburg auf https://www.magdeburg.de/Wahlen zur Verfügung.

 

Das Örtliche Teilhabemanagement

Bei Fragen oder Anregungen stehen das Teilhabemanagement per E-Mail an teilhaben@stadt.magdeburg.de gern zur Verfügung. Die einzelnen Ansprechpartner*innen und ihre Kontaktdaten sind unter https://www.magdeburg.de/Örtliches-Teilhabemanagement/ zu finden.

 

Das Projekt „Magdeburg wird inklusiv – wir sind dabei“ ist Bestandteil des Landesprogrammes Örtliches Teilhabemanagement und wird aus Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt sowie dem Europäischen Sozialfonds gefördert.

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