Der Kreistag tagt am Donnerstag, 16. Juni 2022 um 17 Uhr im Forum der Sparkasse LeerWittmund, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:
- Zustimmung zu außerplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie
- Besetzung des Kreisausschusses
- Besetzung der Ausschüsse des Kreistages
- Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
- Zuteilung der Ausschussvorsitze
- Benennung von Beiratsmitgliedern für den Beirat Zentrum für Arbeit
- Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen: Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes LeerWittmund; Gesellschafterversammlung der Ems-Achse Klimaschutz gemeinnützige GmbH
- Übernahme einer Bürgschaft für die Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland AöR
- Auflösung des Tourismusverbandes Nordsee e. V. und Übertragung der Aufgaben an die Tourismusagentur Nordsee GmbH (TANO)
- Fortschreibung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interessengemeinschaft EmsRadweg
- Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmen der Stadt Borkum
- Erlass der Verordnung über Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmer im Landkreis Leer (ausgenommen Stadt Borkum)
- Verordnung über Beförderungsbedingungen des Gelegenheitsverkehrs mit Taxen im Landkreis Leer (Taxenordnung)
- Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Ensemble Schloss Evenburg
- Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den barrierefreien Haltestellenausbau im Landkreis Leer
- Richtlinie zur Ausgabe des Schüler- und Azubitickets an Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Leer
- Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Leer
- Personalangelegenheiten: Kreisverwaltungsrätin Andrea Sope, Ernennung zur Kreisverwaltungsoberrätin
- Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (05/22)
Eventuelle Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abbrufbar: https://lkleer.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2022-1-95
Hinweis: Die Anzahl an Zuschauerplätzen ist aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen begrenzt.