Meldungsdatum: 30.06.2022

Coronaregelungen in NRW ohne Änderungen verlängert

Bis 28. Juli gelten Verordnungen im Kreis Viersen weiterhin / Kostenfreie Bürgertest beschränkt

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium (MAGS) hat die Coronaschutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 28. Juli 2022 verlängert. Beide bleiben für den Kreis Viersen demnach unverändert bestehen.

Die Regelungen der Coronaschutzverordnung im Überblick:

Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden. Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt. Ausnahmen kann es für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden. Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Test-und-Quarantäneverordnung

Die Test-und-Quarantäneverordnung konnte ebenfalls ohne Änderungen verlängert werden, da die Möglichkeit zur Freitestung nach wie vor kostenfrei bleibt.

Die Regelungen zur Isolierung bei einem positiven Coronatest bleiben zudem unverändert: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation, kann sich aber nach fünf Tagen freitesten. In Nordrhein-Westfalen ist hierfür weiterhin ein negativer offizieller Coronaschnelltest oder ein PCR-Test (negativ oder mit einem Ct-Wert > 30) erforderlich. Ein Coronaselbsttest ist nicht ausreichend.

Kostenfreie Bürgertestungen künftig beschränkt

Da das Bundesgesundheitsministerium zudem die Coronavirus-Testverordnung am 29. Juni 2022 neu gefasst hat, gelten bundesweit ab dem 30. Juni 2022 darüber hinaus neue Regelungen bei Bürgertestungen. Dabei sind kostenlose Bürgertestungen ab dem 30. Juni 2022 auch in Nordrhein-Westfalen gemäß der Bundesregelung auf bestimmte Personenkreise beschränkt.

Mit dem Anspruch auf Bürgertests sollen besonders vulnerable Personen geschützt werden, unter anderem jene, die derzeit nicht geimpft werden können. Einen Anspruch auf kostenlose Bürgertests haben daher:

Kinder unter 5 Jahren, also bis zu ihrem fünften Geburtstag,
Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, unter anderem Schwangere im ersten Trimester,
Personen, die zum Zeitpunkt der Testung an klinischen Studien zur Wirksamkeit von Impfstoffen gegen das Coronavirus teilnehmen
Personen, bei denen ein Test zur Beendigung der Quarantäne erforderlich ist („Freitesten“).
Besucher und Behandelte oder Bewohner in unter anderem folgenden Einrichtungen:

Krankenhäuser,
Rehabilitationseinrichtungen,
stationäre Pflegeeinrichtungen,
Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen,
Einrichtungen für ambulante Operationen,
Dialysezentren,
ambulante Pflege,
ambulante Dienste oder stationäre Einrichtung der Eingliederungshilfe,
Tageskliniken,
Entbindungseinrichtungen sowie
ambulante Hospizdienste und Palliativversorgung.

Leistungsberechtigte, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach dem § 29 SGB IX Personen beschäftigen, sowie Personen, die bei Leistungsberechtigten im Rahmen eines Persönlichen Budgets beschäftigt sind,
Pflegende Angehörige und
Haushaltsangehörige von nachweislich Infizierten.

Weitere Informationen zu Covid-19-Tests sind auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-covid-19-tests.html zu finden.

Die aktuelle Coronaschutzverordnung sowie die Test- und Quarantäneverordnung finden Interessierte auf der Seite des MAGS NRW: https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw

Eine Übersicht über die Teststellen im Kreis Viersen wird laufend online aktualisiert: https://www.kreis-viersen.de/landkreis/corona-infos-covid-19

Pressekontakt: Julia Vieth