Meldungsdatum: 08.09.2022
Der Märkische Kreis hat sich erfolgreich am Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum“ beteiligt. Vom Land NRW gibt es knapp 950.000 Euro für die Erprobung eines On-Demand-Shuttlesystems in der Stadt Meinerzhagen. Mit dem Projekt „Meinerzhagen On Demand“ soll eine flächendeckende Anbindung auch kleinerer Orte ermöglicht werden. Zudem soll die Zubringerfunktion zum regionalen Bus- und Zugverkehr gestärkt werden. Das Angebot richtet sich insbesondere an die Bewohnerinnen und Bewohner im Stadtteil Valbert und umliegende Ortschaften. Durch die Einführung eines bedarfsgesteuerten ÖPNV-Angebotes soll ein möglichst großer Teil abgedeckt und die Dörfer besser an die Einkaufs- und Versorgungseinrichtungen im Stadtteil Valbert angebunden werden. Auch die Bahnhöfe in Meinerzhagen und Attendorn sollen durch die Verknüpfung des On-Demand-Dienstes an den Regionalbusverkehr besser erreicht werden können.
Ein Anbieter
Im Gertrud-Bäumer-Berufskolleg in Lüdenscheid brachte Kreiskämmerer Kai Elsweier die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr bezüglich des innovativen Mobilitätskonzeptes in Meinerzhagen auf den neuesten Stand. Demnach hat sich nur ein Anbieter auf die Ausschreibung beworben. Das Angebot liege über den bisher veranschlagten Kosten. Bislang war ein Projektvolumen in Höhe von rund 1,27 Millionen Euro eingeplant. Knapp 950.000 Euro hatte das Land NRW dem Kreis als Zuwendung bewilligt. Das vorliegende Angebot beläuft sich nun auf mehr als 1,7 Millionen Euro und liegt damit 479.000 Euro über dem geplanten Projektvolumen. Daher hat die Kreisverwaltung Kontakt zum Land NRW aufgenommen, um eine Erhöhung der Zuwendung zu prüfen. Sollte das Projekt weiterhin mit einem Anteil von 75 Prozent gefördert werden, würde sich der Eigenanteil des Märkischen Kreises um insgesamt rund 120.000 Euro erhöhen.
Eine Beschlussempfehlung, ob die Mehrkosten vom Kreis getragen werden sollen oder nicht, gab es im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr (StruWi) nicht. Der Kreisausschuss wird sich damit in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. September, befassen.
Kreis möchte Kosten sparen und aus Gesellschaft austreten
Ebenfalls Thema im Kreisausschuss wird die Glörtalsperre sein. Die Kreisverwaltung hatte dem StruWi-Ausschuss zwei Beschlussvorlagen vorgelegt. Erstens: Keinen Zuschuss an die Stadt Breckerfeld zur anteiligen Mitfinanzierung der Sanierung und Erweiterung der Zufahrtstraße zur Kreisstraße 10 zu gewähren. Der Kreisanteil liegt hier bei etwa 132.000 Euro. Hintergrund: Bei der Zufahrtsstraße zur K10 handelt es sich um eine im Eigentum der Stadt Breckerfeld stehende Gemeindestraße. Bei den anstehenden Maßnahmen kann grob zwischen Maßnahmen zur Straßensanierung (Erneuerung Oberbau und Wiederherstellung der Standsicherheit) und zum Straßenausbau (Verbreiterung und Fußweg) differenziert werden. Die Kreisverwaltung äußerte aus mehreren Gründen Zweifel an der Mitfinanzierung. Unter anderem, weil die Zuständigkeit und Verantwortlichkeit für Maßnahmen der Verkehrssicherung zunächst beim Eigentümer – der Stadt Breckerfeld - liegen.
Zweiter Beschlussvorschlag: Der Kreis möchte aus der Gesellschaft „Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH“ (FSG) austreten, die im Jahr 2002 gegründet wurde und bei der der Kreis acht Prozent der Gesellschaftsanteile hält. Mehrheitsgesellschafter ist mit 53 Prozent der Regionalverband Ruhr (RVR). Die durch den Märkischen Kreis geleisteten Regel- und Sonderzuschüsse beliefen sich im Jahr 2019 auf 43.320 Euro, im Jahr 2020 auf 63.564 Euro und im Vorjahr auf 26.220 Euro.
Eine Beschlussempfehlung gab es im StruWi-Ausschuss nicht. Die Politiker möchten die umfangreiche Beschlussvorlage ( https://t1p.de/iotj1 ) eingehend prüfen. Die weitere Vorgehensweise wird am 22. September im Kreisausschuss beraten.
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