Meldungsdatum: 14.09.2022
Ein sechsköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Bocholt die Themenbereiche Finanzen, Informationstechnik (IT), Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Verkehrsflächen genau angeschaut. Die zentralen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt von gpa-Projektleiter Thomas Knuth, den gpa-Prüfern Mario Deckers und Sven Alsdorf sowie der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, Simone Kaspar, im Bocholter Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt.
„Die Stadt Bocholt verfügt über solide Stadtfinanzen. Auf diesem stabilen Fundament lassen sich die aktuellen Krisen sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges besser bewältigen. Das Geschaffene sollte als Motivation dienen, nicht nachzulassen und Finanzen, Verwaltungsstrukturen und Prozessabläufe weiter zu optimieren und die Krisenresilienz zu erhöhen“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.
„Im Betrachtungszeitraum 2016 – 2020 konnte die Stadt Bocholt ganz überwiegend positive Jahresergebnisse erzielen. Grund hierfür war die gute konjunkturelle Lage mit sprudelnden Steuereinnahmen. Einzige Ausnahme bildete das Jahr 2017 mit einem Defizit von 1,3 Millionen Euro. Erfreulich ist, dass die Stadt über eine gute Eigenkapitalausstattung verfügt und eine im interkommunalen Bereich unterdurchschnittliche Verschuldung aufweist“, analysiert gpa-Prüfer Mario Deckers die Situation der Stadtfinanzen ohne dabei warnende Worte für die bevorstehenden Jahre zu unterlassen. Tatsächlich plant die Stadtverwaltung für die Jahre bis 2025 mit negativen Jahresergebnissen. „Um den Haushalt in Zeiten steigender Preise krisenfester zu machen, sollten Konsolidierungspotenziale identifiziert und realisiert werden“, empfiehlt Mario Deckers. Positiv ist, dass die Stadt über ein funktionierendes unterjähriges Berichts- und Finanzcontrolling verfügt. Dadurch kann im Falle von sich abzeichnenden Haushaltsverschlechterungen schnell gegengesteuert werden.
Die Informationstechnik (IT) war ebenfalls ein Prüfungsfeld. „Die Stadt Bocholt hat bei der IT die meisten Optimierungsmöglichkeiten und Handlungsnotwendigkeiten bereits selbst erkannt und aufgegriffen. Die digitale Transformation verfügt dadurch über eine gute Basis für die nächsten Schritte“, lobt gpa-Prüfer Sven Alsdorf die Arbeit der Stadtverwaltung und motiviert die handelnden Akteure die IT-Steuerung weiter auf- und auszubauen. Die Stadt im Westmünsterland sollte ihre strategische IT-Ausrichtung in einer IT-Strategie formalisieren, empfiehlt die gpaNRW.
Die Aufwendungen für Hilfen zur Erziehung haben bei vielen Kommunen einen großen Anteil am Haushalt. Die Stadt Bocholt ist im interkommunalen Vergleich durch eine geringe Kinderarmut und eine leicht unterdurchschnittliche Jugendarbeitslosenquote soziostrukturell begünstigt.
Das Jugendamt ist außerdem gut organisiert. So ist das Finanzcontrolling gut ausgestaltet und die Prozess- und Qualitätsstandards sind schriftlich fixiert. „Das Jugendamt erreicht mit einer gut etablierten Präventionsarbeit im Zusammenspiel mit den vorteilhaften Rahmenbedingungen eine unauffällige Falldichte sowie unterdurchschnittliche Aufwendungen je Hilfefall“, hebt Thomas Knuth die erfreulichen Prüfungsergebnisse hervor. Zur Optimierung empfiehlt die gpaNRW die Etablierung eines Fachcontrollings sowie Verfahrensstandards und Abläufe für alle Prozesse schriftlich zu fixieren.
„Die städtische Bauaufsicht ist insgesamt gut organisiert. Die Zahl von unerledigten Bauanträgen konnte die Stadt im Jahr 2020 deutlich reduzieren. Es gibt daneben einzelne Ansatzpunkte für eine weitere Verbesserung“, berichtet Thomas Knuth und richtet den Blick auf die konkreten Handlungsempfehlungen. Die Potenziale der digitalen Bauakte sollten konsequent realisiert und die Zahl der Stellungnahmen zur Optimierung der Arbeitsprozesse reduziert werden, rät die Landesbehörde mit Sitz in Herne.
Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor große Herausforderungen. Die Stadt Bocholt bildet hier keine Ausnahme. „Die Stadtverwaltung verfügt über eine gute Datenbasis. Diese sollte zu einer kompletten Straßendatenbank ausgebaut werden, um darauf aufbauend eine langfristige Erhaltungs- und Investitionsstrategie mit Zielen und Kennzahlen zu erarbeiten. Damit einhergehend sollten auch die eingesetzten Finanzmittel zeitnah überprüft und angepasst werden“, wirbt gpa-Projektleiter Thomas Knuth für eine ganzheitliche Vorgehensweise, um das in den Verkehrsflächen gebundene kommunale Vermögen zu stärken.
„Die Stadt Bocholt hat positive Haushaltsjahre erlebt und besitzt solide Stadtfinanzen. Es gilt diese finanziellen Grundlagen in jetzt schwierigen Zeiten krisenfest zu machen. Mit dem vorhandenen Fundament lassen sich die aktuellen Vielfachkrisen besser abfedern und gemeinsam durchstehen. Betrachten Sie unseren Prüfungsbericht als Werkzeugkiste, aus der Sie sich reichhaltig bedienen können, um die eigenen Gestaltungsspielräume zu nutzen“, resümiert die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, Simone Kaspar.
Bocholts Bürgermeister Thomas Kerkhoff erklärt abschließend zur Prüfung durch die gpaNRW: „Es ist von Zeit zu Zeit wichtig, einen kompetenten Blick von außen auf die Tätigkeiten der Stadt Bocholt zu werfen, um zu erfahren, was gut läuft und an welchen Ecken es Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Die Stadt Bocholt dankt der Gemeindeprüfungsanstalt NRW für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit und die gewonnenen Erkenntnisse, die uns die Prüfung an die Hand gibt und die uns helfen, Optimierungspotenziale zu heben.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de .
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