Meldungsdatum: 05.09.2023

Sitzung Kreistag: Montag, 11. September um 17 Uhr

Der Kreistag tagt am Montag, 11. September 2023 um 17 Uhr im Forum der Sparkasse LeerWittmund, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind in der öffentlichen Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Teilhabe und Soziales
• Zustimmung zu überplanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie
• Einrichtung eines Ausschusses für Hochbau und Planung; Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2023
• Änderung der Entschädigungssatzung
• Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2023
• Erweiterung des berufsschulischen Angebotes um die Beschulung in den Ausbildungsberufen "Fahrradmonteur/-in" und "Fahrradmechatroniker/-in"
• Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Leer; Einleitung des Beteiligungsverfahrens gem. § 9 (2) Raumordnungsgesetz (ROG)
• Wirtschaftsplan 2023 der Seniorenwohnanlage Heisfelde
• Beschluss des Radverkehrskonzeptes für den Landkreis Leer
• Personalangelegenheiten: Kreisoberamtsrat Jörg Baumann, Ernennung zum Kreisverwaltungsoberrat; Kreisverwaltungsrätin Angela Büter, Ernennung zur Kreisverwaltungsoberrätin
• Beschluss einer Resolution zu den Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 bis 2027, Einsparungen im SGB II; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.07.2023

Hinweis: Eventuelle Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abrufbar: https://lkleer.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2023-1-100