Meldungsdatum: 19.12.2023
Eine Aufnahme in den Newsletter ist mit einer kurzen und formlosen Mail an amtsblatt@kreis-soest.de möglich.
Das Amtsblatt ist mit folgendem Inhalt erschienen:
1.) „Öffentliche Bekanntmachung des Beteiligungsberichtes Geschäftsjahr 2022 des Kreises Soest; 2.) Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung vom 23.05.2023 zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 19. 4. 2023 (BAnz AT 25.04.2023 B4) bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder; 3.) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 14.12.2023; 4.) Änderung vom 14.12.2023 des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst des Kreises Soest vom 15.12.2022; 5.) Bekanntmachung der Genehmigung des Antrags der WestrichWind GbR, vertr. d. Herrn Hubert Luig, vertr. d. Herrn Dipl.-Ing. Andreas Düser auf Erteilung der Genehmigung gem. § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (Repowering) in 59519 Möhnesee, Gemarkung Westrich, Flur 1, Flurstücke 144 und 145; 6.) Bekanntmachung der Genehmigung des Antrags der WestrichWind GbR, vertr. d. Herrn Hubert Luig, vertr. d. Herrn Dipl.-Ing. Andreas Düser auf Erteilung der Genehmigung gem. § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage (Repowering) in 59519 Möhnesee, Gemarkung Delecke, Flur 1, Flurstücke 135, 136, 137 und 253; 7.) Öffentliche Bekanntmachung über die Ersatzbestimmung von Vertretern in der Vertretung des Kreises Soest; 8.) Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst vom 15.12.2023; 9.) Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2024; 10.) 10.) Satzung (Allgemeine Vorschrift) im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 ) des Kreises Soest über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif.
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Das Amtsblatt Kreis Soest ist erschienen. Montage: Thomas Weinstock/ Kreis Soest
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Die Kreisverwaltung Soest im Überblick:
Die Kreisverwaltung Soest mit rund 1.400 Bediensteten arbeitet für rund 300.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Kreisgebiet. Sie ist mit dem Kreistag Teil der kommunalen Selbstverwaltung und nimmt Aufgaben in den Bereichen Ordnung, Gesundheits- und Verbraucherschutz, Bau, Kataster, Straßen, Umwelt, Jugend, Schule und Soziales wahr. Sie betreibt den Rettungsdienst, drei berufsbildende Schulen, sechs Förderschulen, eine Heilpädagogische Kindertagesstätte, ein Archiv sowie ein Medienzentrum. Außerdem ist sie an der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH, der Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH und weiteren Einrichtungen beteiligt. Der Kreistag mit seinen 68 Mitgliedern gestaltet und kontrolliert die Aufgabenwahrnehmung.
