Meldungsdatum: 14.05.2024

Rat verabschiedet Grundsatzkonzept für Bürgerbeteiligung

Der Rat der Stadt hat in seiner heutigen Sitzung das Grundsatzkonzept „Bürgerbeteiligung in Braunschweig“ beschlossen. Das Konzept ist das Ergebnis eines intensiven Austauschs zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sowie Vertreterinnen und Vertretern der Politik. Es beinhaltet Standards sowie eine Auswahl von Formaten und Methoden für die informelle – das heißt nicht gesetzlich geregelte – Beteiligung in Braunschweig.

„Die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern ist in der Stadt Braunschweig von hohem demokratischen Wert. Alle Menschen sollen sich aktiv in die Gestaltung ihres Lebensumfeldes einbringen können“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum. Das kann zum Beispiel bei Planungen für verkehrliche, kulturelle oder städtebauliche Vorhaben aber auch bei sozialen Projekten der Stadtverwaltung sein. „Das nun vorliegende Grundsatzkonzept konkretisiert die grundlegenden „Leitlinien zur Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern“, die der Rat der Stadt vor einem Jahr beschlossen hat. Für Bürgerinnen und Bürger wird nachvollziehbar, wie informelle Beteiligung in der Stadt Braunschweig organisiert ist“, so Dr. Kornblum weiter. „Denn nur gemeinsam können wir die Zukunft unserer Stadt gestalten und verbessern.“ 

Ausführliche Informationen zu Beteiligungsmöglichkeiten, zum Grundsatzkonzept und zu Projekten, bei denen die Stadt aktuell Bürgerinnen und Bürger beteiligt, sind auf der Braunschweiger Beteiligungsplattform https://mitreden.braunschweig.de/buergerbeteiligung zu finden. Das Team Bürgerbeteiligung im Referat Stadtentwicklung steht interessierten Bürgerinnen und Bürgern bei Fragen rum um das Thema Beteiligung zur Verfügung.