Meldungsdatum: 30.05.2024
Seit dem 29. April läuft die Briefwahlphase im Rahmen der Wahl zum Europäischen Parlament. Bereits seit diesem Tag können alle Wahlberechtigten im Zuge der „Briefwahl vor Ort“ ihre Stimme im Wahlbüro an der Sedanstraße 109 abgeben. Mit den ab Anfang Mai ankommenden Wahlbenachrichtigungen war dann auch eine Beantragung von Briefwahlunterlagen per QR-Code, über das städtische Serviceportal oder postalisch möglich. Stand heute haben bereits mehr als 28.000 Personen eine dieser Möglichkeiten genutzt. Damit liegt die Wahlbeteiligung schon jetzt bei fast 23 Prozent.
Die Frist zur Beantragung von Briefwahlunterlagen über das Service-Portal und durch den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code endet am Mittwoch, 5. Juni, um 12 Uhr. Bei einer Beantragung nach diesem Zeitpunkt kann die postalische Zustellung der Unterlagen von der Druckerei bis zu den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr gesichert werden. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen im Wahlbüro in der Sedanstraße 109 und die damit einhergehende Möglichkeit der Briefwahl vor Ort kann noch bis Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr wahrgenommen werden.
Falls Bürgerinnen und Bürger wider Erwarten keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können sie auch ohne diese mit ihrem Personalausweis am Wahltag in ihrem Wahllokal wählen. Zu finden ist dieses unter Angabe der eigenen Adresse auf dem Geodatenportal der Stadt Osnabrück unter geo.osnabrueck.de/europawahl_2024. Außerdem können auch ohne Wahlbenachrichtigung Briefwahlunterlagen per Mail oder direkt im Wahlbüro in der Sedanstraße 109 beantragt werden und die Möglichkeit der Briefwahl vor Ort genutzt werden.
Für den Fall, dass beantragte Briefwahlunterlagen noch nicht und voraussichtlich nicht mehr pünktlich bei Bürgerinnen und Bürgern ankommen, bietet die Stadt Osnabrück Betroffenen die Option, noch bis Samstag, 8. Juni, um 12 Uhr im Wahlbüro in der Sedanstraße 109, nach Unterzeichnung einer Erklärung an Eides statt, neue Briefwahlunterlagen zu erhalten.
Auch für alle weiteren möglichen Probleme, die bei einer Wahl auftreten können, können Bürgerinnen und Bürger sich an die Stadt Osnabrück wenden und bis zum 8. Juni um 12 Uhr im Wahlbüro in der Sedanstraße 109 Hilfe erhalten.
In begründeten Ausnahmefällen, zum Beispiel einer plötzlichen Erkrankung, die das Wählen am Wahltag im Wahllokal unmöglich macht, können noch am Wahltag, 9. Juni, bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen beantragt werden. Hierzu muss der Wähler oder die Wählerin eine Vertrauensperson auswählen, die die Unterlagen mit einer Vollmacht im Wahlbüro abholt. Damit auch diese Stimmen noch gezählt werden können, muss der ausgefüllte Stimmzettel im Wahlbrief an diesem Tag spätestens um 18 Uhr in einem Briefkasten der Stadt Osnabrück angekommen sein, also zum Beispiel am Stadthaus, am Wahlbüro in der Sedanstraße oder am Rathaus. Später eingehende Wahlbriefe können nicht berücksichtigt werden.
Die Stadt Osnabrück hat eine Hotline unter der Telefonnummer 0541 323-3232 eingerichtet, die zu den regulären Öffnungszeiten des Wahlbüros, montags und dienstags, 8 bis 16 Uhr, donnerstags 8 bis 17.30 Uhr sowie mittwochs und freitags 8 bis 12 Uhr durchgehend für mögliche Fragen zur Wahl erreichbar ist.
Pressekontakt: Simon Vonstein | Telefon: 0541/323-4557 | E-Mail: vonstein@osnabrueck.de
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