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Sitzung Kreistag: Donnerstag, 19.09. um 17 Uhr

Der Kreistag tagt am Donnerstag, 19. September 2024 um 17 Uhr im Forum der Sparkasse LeerWittmund, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

Zustimmung zu überpanmäßigem Aufwand im Bereich des Amtes für Kinder, Jugend und Familie

Außerplanmäßige Auszahlung; Gewährung einer Investitionszuweisung für den Neubau des Hallenbades der Stadt Leer

Überplanmäßige Aufwendungen; Gewährung eines Zuschusses an die Seniorenwohnanlage Heisfelde

Umbesetzung des Kreisausschusses

Wahl der stellvertretenden Landräte/innen

Satzungsbeschluss über die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2024 für den Landkreis Leer

Ausbau der Nutzung der Windenergie im Landkreis Leer: Feststellung der Erreichung des regionalen Teilflächenziels für den 31.12.2027 nach dem Niedersächsischen Windenergieflächenbedarfsgesetz

Finanzierung der Beschulung in Tagesbildungsstätten aus Mitteln der Eingliederungshilfe

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade

1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Seniorenwohnanlage Heisfelde

Wirtschaftsplan 2024 der Seniorenwohnanlage Heisfelde

Personalangelegenheiten: Barbara Kleinert, Ernennung zur Kreisverwaltungsoberrätin unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe; Stellvertretender Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord Sirke Siebens, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als stellvertretender Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (06/24)

Einstellung des Arbeitskreises für Hochbau und Planung; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2024

Hinweis: Eventuelle Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abrufbar: https://lkleer.gremien.info/meeting.php?id=2024-1-104

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