Bocholt, 20. Juni 2000
Genehmigungsverfahren für geplantes Kraftwerk läuft an
Heute Scopingtermin
Bocholt (pd).
Das Genehmigungsverfahren für das geplante Kraftwerk im Industriepark läuft an. Rund 20 Vertreter von den unterschiedlichsten Behörden, u.a. vom Staatlichen Umweltamt Herten, vom Staatlichen Amt für Arbeitsschutz in Recklinghausen, vom Kreis Borken etc. trafen sich heute im Ratssaal des Neuen Rathauses, Berliner Platz, zu einem sog. "Scopingtermin" zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Bei diesem Abstimmungsverfahren handelt es sich um ein Behördentreffen zur Vorbereitung des offiziellen Genehmigungsverfahrens, das zu einer Straffung und Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens führen soll, da alle beteiligten Behörden im Vorfeld Gelegenheit haben, sich zum grundsätzlichen Untersuchungsrahmen nach den Vorschriften der 9. Bundesimmissionsschutzverordnung zu äußern. Die Stellungnahmen der Behörden in diesem Scopingtermin beziehen sich nicht auf das Vorhaben an sich, sondern auf den grundsätzlichen Untersuchungsrahmen. Dabei gegen die entsprechenden Behörden an, welche Untersuchungen der Antragsteller (die InterGen) zu den verschiedenen Umweltbelangen durchführen lassen soll und welche entscheidungserheblichen Unterlagen vorzulegen sind. "Da alle maßgeblichen Behörden bei diesem Termin nicht nur vorgeben, welche Untersuchungen durchgeführt werden sollten, sondern auch mitteilen, ob sie im weiteren Genehmigungsverfahren beteiligt werden möchten, trägt dieser Abstimmungstermin," so Bürgermeister Klaus Ehling und der bei der Bezirksregierung zuständige Dezernent Dr. Johannes Wiedemeier, "zu einer Beschleunigung und Straffung des insgesamt ca. 15 Monate dauernden Genehmigungsverfahrens bei".
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Ehling und Wiedemeier
Bürgermeister Klaus Ehling und Dr. Johannes Wiedemeier, Leiter des Dezernates Immissionssschutz begrüßten die anwesenden Behördenvertreter beim "Scopingtermin" am 20.6.2000