Startschuss für Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Recklinghausen
10.04.2008 | Herten
Mit einer Auftaktveranstaltung in der Bezirksregierung Münster hat jetzt Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek der Startschuss für das Projekt "Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Recklinghausen" gegeben.
Das zunächst auf zwei Jahre angelegte Projekt geht auf eine Initiative der zehn kreisangehörigen Kommunen und des Kreises Recklinghausen zurück. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hatten gemeinsam mit dem Landrat den Regierungspräsidenten gebeten, das Projekt durch die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung moderierend zu begleiten.
Gemeinsam mit Landrat Jochen Welt begrüßte Paziorek die Bestrebungen der Kommunen ausdrücklich und sicherte den Bürgermeistern seine Unterstützung für dieses Projekt gerne zu. "Ich freue mich über Ihr Engagement und Ihren Willen, neue Wege bei der Wahrnehmung kommunaler Aufgaben zu beschreiten. In Zeiten moderner Informations- und Kommunikationstechnologien bieten sich hier neue Möglichkeiten, die es zu erarbeiten und zu erproben gilt. Zudem ist interkommunale Zusammenarbeit vor dem Hintergrund der Finanzsituation vieler Kommunen, auch und gerade der Kommunen im Kreis Recklinghausen, notwendiger denn je", sagte Paziorek.
Bereits Anfang März hatte sich die Bürgermeister-Runde und der Landrat auf fünf Themenfelder geeinigt, in denen nun eine weitere interkommunale Zusammenarbeit erprobt werden soll. Mit dem Projekt wird das Ziel verfolgt, Synergieeffekte zu erzielen, um Doppelarbeiten zu vermeiden. Den zehn Kommunen, die sich allesamt in einer schwierigen Haushaltslage befinden, und dem Kreis Recklinghausen geht es durch die erwarteten Effizienzsteigerungen vor allem auch darum, Konsolidierungsbeiträge für ihre kommunalen Haushalte zu erzielen.
"Die grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit ist vorhanden und trägt seit Jahren die unterschiedlichsten Früchte", zeigte sich Landrat Jochen Welt über das Gelingen der Initiative angesichts bisheriger Erfahrungen optimistisch. "Ob es der Zweckverband einer Volkshochschule ist oder die Zusammenarbeit in der Wirtschaftsförderung – es gibt keine Berührungsängste und keine Vorbehalte. Was uns aber bislang gefehlt hat, ist ein Projekt, an dem Kreis und kreisangehörige Städte gleichermaßen beteiligt sind. Das wird sich nun ändern. Wir werden jetzt sehr schnell und sehr konkret Dinge auf den Weg bringen, die für uns alle oder mindestens für eine größere Zahl von Beteiligten von gleich großem Interesse sind."
Nach einem Vortrag der NRW-Bank zu den Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des Finanzmanagements erläuterten die Bürgermeister der Städte Haltern am See und Herten, Bodo Klimpel und Dr. Uli Paetzel, die einzelnen Projektfelder. Schwerpunkte sind insbesondere eine geplante interkommunale IT-unterstützte Plattform für "optimiertes Wissensmanagement im Finanzbereich" und eine gemeinsame Stellenbörse im Intranet "Versteckte Talente". Des Weiteren werden die Zusammenarbeit im Bereich des Bibliothekswesens sowie eine Bündelung der Nachfrage im Bereich der Energiebeschaffung angestrebt. Angesichts der hohen Kosten im Sozialbereich gilt ein besonderes Augenmerk der Erarbeitung eines Konzepts zur regionalen Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen der Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), um zu handlungsorientierten gemeinsamen Standards zu gelangen.
Damit das gemeinsame Projekt nun schnell Fahrt aufnimmt, erklärten sich mehrere Bürgermeister spontan bereit, die Federführung in einem der fünf Themenfelder zu übernehmen: Im "Finanzwesen / Kommunale Kreditbedarfe" sind das Johannes Beisenherz (Castrop-Rauxel) und Ulrich Roland (Gladbeck), im Bibliothekswesen Ulrich Roland, für die Energiebeschaffung stehen Bodo Klimpel (Haltern am See) und Dr. Ulrich Paetzel (Herten), für die Beschäftigungs- und Sozialpolitik Bodo Klimpel und Landrat Hans-Joachim Welt (Kreis Recklinghausen), um die Stellenbörse kümmert sich Wolfgang Pantförder (Recklinghausen).
Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung werden die beteiligten Städte nun Rahmenvereinbarungen abschließen und Projektgruppen einrichten. Noch vor der Sommerpause sollen erste Workshops stattfinden, in denen die konkrete Umsetzung der Teilprojekte geplant wird.
Pressekontakt: Pressestelle, Anne Schwierz, Telefon: 02366/303180, E-Mail: a.schwierz@herten.de
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