Bocholt, 26. September 2008
Haushalts- und Finanzausschuss des Landes tagt in Bocholt
Kommunales Thema: Kooperationen im kreisangehörigen Raum
Bocholt (pd).
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes tagte heute, 26.09.08, in Bocholt. Als erster Punkt stand das Thema „Kooperationen im kreisangehörigen Raum“ auf der Tagesordnung. An diesem Tagesordnungspunkt nahmen auch Bürgermeister Peter Nebelo, Kämmerer Jürgen Elmer und Kreiskämmerer Werner Haßenkamp teil.
Elmer erklärte, das Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ werde in den nächsten Jahren eines der Kernthemen für die Kommunen werden. Durch gemeinsame Aufgabenwahrnehmung lasse sich die kommunale Arbeit optimieren und effizienter gestalten.
Als gelungenes Beispiel für die Kooperation wies Elmer auf das Optionsmodell des Kreises Borken im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) hin. Die Grundsicherung erfolgt gemeinsam für die Städte Bocholt, Rhede und Isselburg. Die Arbeitssuchenden erhalten ihre Leistungen in ihrer jeweiligen Kommune durch eigenes Personal. Die Vermittlung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt wird in den drei Städten durch gemeinsames Personal wahrgenommen, dass in allen drei Städten tätig ist.
Elmer erklärte, eine Kooperation sei auch in vielen weiteren Bereichen möglich.
Als Beispiel für mögliche interkommunale Zusammenarbeit nannte Elmer unter anderem die Erstellung von Steuerbescheiden, Rechtsberatung und den IT-Bereich.
Elmer wies darauf hin, dass solche Kooperationen noch viel zu selten seien, da die Kommunen befürchteten, ihre Autonomie zu verlieren.
Kreiskämmerer Werner Haßenkamp wies darauf hin, dass ein Fünftel der Bevölkerung des Kreises unter 20 Jahre alt ist. Deshalb habe das Thema Bildung im Kreis eine hohe Priorität. Auch dieses Thema müsse man vernetzt bearbeiten. So setzte sich der Kreis Borken zum Beispiel gemeinsam mit der Stadt Bocholt dafür ein, den FH-Standort Bocholt zu stärken.
Bürgermeister Nebelo erklärte, in Zukunft gehe es immer mehr darum, regional und nicht nur kommunal zu denken. Er wies darauf hin, dass die Städte Bocholt, Rhede und Isselburg schon seit Jahrzehnten eine gemeinsame Volkshochschule und eine gemeinsame Musikschule haben und sich diese Kooperationen sehr bewährt haben. Solche Kooperationen seien an vielen Stellen möglich, ohne dass der Bürger dadurch Nachteile habe.
Im anschließenden Pressegespräch wies der Abgeordnete Hendrik Wüst darauf hin, dass die neue Gemeindeordnung Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit biete, die es vorher noch nicht gegeben habe.
Die Ausschussvorsitzende Anke Brunn erklärte, sie nehme von der Sitzung neue Ideen mit.
Sie wies darauf hin, dass sie Bocholt noch aus der Zeit kenne, als die Fachhochschule geschaffen wurde. Brunn erinnert sich noch an das damalige große Engagement der Wirtschaft für die Fachhochschule und freut sich über die positive Entwicklung, die die FH genommen hat. Brunn: „Das ist Landespolitik konkret.“
Zu dieser Meldung können wir Ihnen folgendes Medium anbieten:
Haushaltsausschuss
Kreiskämmerer Werner Haßenkamp, Stadtkämmerer Jürgen Elmer, Hans Theo Peschkes MdL, Bürgermeister Peter Nebelo, Staatssekretärin Angelika Marienfeld, Ausschussvorsitzende Anke Brunn MdL und Hendrik Wüst MdL