Bundestagsabgeordneter zum Antrittsbesuch in Herten

08.03.2010 | Herten

Michael Groß sichert Unterstützung zu

Unterstützung auf ganzer Linie – dies hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß bei seinem Antrittsbesuch in Herten insbesondere für das Thema Kommunalfinanzen zugesichert.

„Der Strukturwandel hat die Region arg gebeutelt“, erklärte Michael Groß im Gespräch mit Bürgermeister Dr. Uli Paetzel. „Ich will mich in Berlin dafür einsetzen, dass auch weiterhin Fördermittel nach Herten und die Nachbarstädte fließen und die Kommunen ebenso wie die lokale Wirtschaft dadurch gestärkt werden.“

Darüber hinaus sei ihm die laufende Verfassungsklage der Kreisstädte ein großes Anliegen, so Groß weiter. Das aktuelle Gemeindefinanzierungsgesetz nehme keine Rücksicht auf die hohen Soziallasten, die das Ruhrgebiet ausbluten ließen. „Ich hoffe, dass das Gericht zugunsten der Städte entscheidet und endlich neue Rahmenbedingungen geschaffen werden.“

Als dritten Schwerpunkt diskutierten Uli Paetzel und Michael Groß das Thema „Optionskommune“. Das so genannte „Optionsmodell“ sieht vor, dass Langzeitarbeitslose nicht mehr durch die ARGE betreut werden, sondern durch die jeweilige Stadt. Für Uli Paetzel liegen die Vorteile eines solchen Modells klar auf der Hand: „Wir wären näher an unseren ‚Kunden’, an den arbeitsuchenden Menschen, und könnten flexibler und unbürokratischer auf den örtlichen Arbeitsmarkt reagieren. Auch der Entwicklung neuer Vermittlungsstrategien für ALGII-Empfänger stünde dann nichts mehr im Wege“, erläutert der Bürgermeister.

Aber auch das Thema Verkehr solle in seiner Arbeit nicht zu kurz kommen, versprach Michael Groß. Als Berichterstatter seiner Fraktion im Verkehrsausschuss ist Groß für den Bundesverkehrswegeplan verantwortlich und damit Ansprechpartner für Probleme und Fragen rund um die Bereiche Straßen und Bahn. Hier hofft Uli Paetzel vor allem auf Unterstützung zum Thema Bahnlärm, das die Stadt Herten schon seit längerem beschäftigt.

„Ich bin froh, dass wir mit Michael Groß wieder einen Vertreter der Region im Bundestag haben, der sich mit Nachdruck für unsere Belange einsetzen wird“, betonte Uli Paetzel zum Abschluss. „In unserer derzeitigen Finanzsituation sind wir auf jede Hilfe angewiesen.“

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Antrittsbesuch Michael Groß