Einnahmen brechen weg: Oberbergische Kämmerer schlagen Alarm

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10. Mai 2010 Alarmierende Fakten über die finanzielle Auszehrung der Städte und Gemeinden brachte die turnusmäßige Sitzung der oberbergischen Kämmerer in der vergangenen Woche ans Licht: Die Gewerbesteuer als wichtigste kommunale Einnahmequelle bricht weiter drastisch ein!

Fast alle oberbergischen Finanzchefs berichteten, dass die im Verhältnis zum Vorjahr bereits deutlich reduzierten Gewerbesteueransätze für das Jahr 2010 nach den Erkenntnissen der ersten vier Monate voraussichtlich nicht erreicht werden, sondern weitere Ausfälle zwischen 1 bis 3 Millionen pro Kommune zu erwarten sind. In der Spitze würde dies einen Rückgang von bis zu 70 % gegenüber den „guten Jahren“ bei der Gewerbesteuer bedeuten!

Die jüngsten Steuerschätzungen belegen , dass die Einnahmen der Kommunen überproportional wegbrechen – und das bei weiter steigenden Kosten. Sollte dieser Trend sich fortsetzen, werden sich voraussichtlich ab 2011 alle oberbergischen Städte und Gemeinden in der Haushaltssicherung befinden. Aber auch bei jetzt schon acht Nothaushaltskommunen ist die Situation in Oberberg dramatisch genug.

Ohne schnelle und wirksame Entlastung steht nach den harten Haushaltssicherungsvorgaben des Innenministers, insbesondere im freiwilligen Aufgabenbereich, ein Kahlschlag zu befürchten, der die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen gerade im ländlichen Bereich weiter deutlich verschlechtern würde.

Pressekontakt: Stadt Gummersbach, Dr. Klaus M. Blau, Telefon 02261/87-1137

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