Ratssitzung: Sparkonzept sorgt für Zündstoff
26.11.2010 | Herten
Insgesamt 34 Tagesordnungspunkte verhandelt
Erst nach langen und kontroversen Diskussionen hat der Rat der Stadt Herten in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag ein kreisweites Sparpaket beschlossen, das eine enge Kooperation aller Kreisstädte und des Kreises unter anderem in den Bereichen Personalservice, Bibliotheken, Brandschutz und Rettungsdienst vorsieht.
Durch eine Neustrukturierung von insgesamt zehn Themenfeldern sollen mittel- und langfristig Spareffekte im einstelligen Millionenbereich erzielt werden. „Der Kreistag und die Räte der Städte erwarten von Land und Bund, die kommunalen Finanzen wieder so zu gestalten, dass eine lebensfähige und kraftvolle kommunale Selbstverwaltung mit politischen Gestaltungsmöglichkeiten für die gewählten Gremien möglich ist“, heißt es in der Beschlussvorlage. Die Gremien im Gegenzug „erkennen ausdrücklich die Pflicht an, die kommunalen Aufgaben mit äußerster Sparsamkeit zu erfüllen.“ Ziel sei eine möglichst effektive, wirtschaftliche sowie nachhaltige gemeinsame Aufgabenerledigung.
Ebenfalls um Interkommunale Zusammenarbeit ging es im Beschluss des so genannten „5-Punkte-Plans“. Dieses Konzept ist aus der gemeinsamen Bewerbung der Städte Herten und Gelsenkirchen zur „InnovationCity“ entstanden und soll nun – auch ohne die Mittel aus dem Wettbewerb – umgesetzt werden. Auf der Agenda des „5-Punkte-Plans“ stehen:
- Die Gründung einer Gelsenkirchen_Herten-Stiftung
- Der Ausbau der ehemaligen Zechenbahntrasse zwischen der Halde Hoheward und Gladbeck zur „Allee des Wandels“
- Die Entwicklung der Bergwerksfläche Westerholt
- Die Einrichtung eines „intelligenten Energieverbundes“ zwischen den lokalen Versorgern und großen Konzernen
- Sowie eine „Bildungsoffensive“ zu den Themen Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung.
Alle Informationen rund um den „5-Punkte-Plan“ und die Kooperation zwischen Herten und Gelsenkirchen finden sich unter www.gelsenkirchen-herten.de
Sehr einhellig wurde von den Ratsmitgliedern die Fortführung des städtischen Integrationskonzepts beschlossen. Auf Basis der bisherigen Erfahrungen und zahlreicher Bürgeranregungen wurden in der aktuellen Vorlage neue Themenfelder benannt und die Organisationsabläufe vereinfacht. So soll eine neu besetzte Lenkungsgruppe künftig den Integrationsprozess ausgestalten und konkrete Integrationsziele und Maßnahmen erarbeiten. Dabei sollen die Migrantenselbstorganisationen, insbesondere aber auch junge und nicht-organisierte Migranten noch stärker als bisher eingebunden werden. Thematisch werden die Bereiche Gesundheitsförderung und Sport, Interkulturelle Erziehung und politische Teilhabe in den Fokus rücken.
Gute Nachrichten gibt es auch für den Hertener Fußballsport: Nach der Fusion der Vereine Westfalia Scherlebeck und SG Langenbochum wird auf dem Gelände der Sportanlage Nord der lang ersehnte Kunstrasenplatz errichtet – wenn nach dem Rat nun auch die Kommunalaufsicht zustimmt und die Ausschreibungsergebnisse sich mit den Kostenrechnungen decken. Auf dem Jahnsportplatz in Scherlebeck wollen die Stadtwerke dann Wohnflächen entwickeln und veräußern, ein Großteil der (Netto-)Erlöse soll wieder zurück in die Entwicklung und Sanierung der Sportanlage Nord fließen.
Die Vorlagen stehen als pdf-Dateien zum Download bereit, Informationen zu allen Tagesordnungspunkten finden sich auf der städtischen Homepage unter https://herten.more-rubin1.de/
Pressekontakt: Pressestelle, Nele Däubler (Pressesprecherin), Tel: 02366/303-357, Mail: n.daeubler@herten.de
Zu dieser Meldung können wir Ihnen folgende Medien anbieten:
Vorlage Jahnsportplatz
Vorlage IKZ
Vorlage 5-Punkte-Plan
Vorlage Integration
