Kreis Steinfurt. Ob Open-Air-Konzert oder Weihnachtsmarkt - Veranstaltungen im Freien haben Konjunktur. Organisatoren und Genehmigungsbehörden ist deren Sicherheit sehr wichtig. Nach den tragischen Ereignissen bei der Loveparade 2010 mussten bestehende Sicherheitsstandards für Großveranstaltungen auf den Prüfstand gestellt werden. Durch den sogenannten Orientierungsrahmen für die Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen erhalten die Kommunen jetzt eine Handlungsanweisung, wie die Sicherheit von Veranstaltungen weiter verbessert werden kann.

Diesen Orientierungsrahmen stellte Annegret Frankewitsch vom Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW jetzt einer Runde aus Mitarbeitern der kommunalen Ordnungsämter, der Polizei, Mitarbeitern des Rettungsdienstes und der Feuerwehren im Steinfurter Kreishaus vor. Der Orientierungsrahmen ist von einer Projektgruppe auf Landesebene entwickelt worden, die aus Fachleuten aus den Bereichen Feuerwehr, Polizei, Veranstaltungsmanagement, Bevölkerungsschutz, Bauaufsicht sowie aus den Kommunen und Kreisen besteht.

Frankewitsch empfahl den Kommunen, einen Zentralen Ansprechpartner für Großveranstaltungen in ihrer Gemeinde zu benennen. Diesem Ansprechpartner komme eine Lotsenfunktion für den Veranstalter zu. Um das von einer Veranstaltung ausgehende Gefährdungspotential einschätzen zu können, schlug Frankewitsch den Behördenmitarbeitern vor, eine Koordinierungsgruppe auf kommunaler Ebene einzurichten. Wesentliche Aufgabe dieses Expertenteams sei es, das Sicherheitskonzept des Veranstalters zu bewerten und auf Schwachstellen hin zu überprüfen.

Großveranstaltungen können bereits jetzt grundsätzlich nur dann genehmigt werden, wenn wesentliche Sicherheitsvorkehrungen des Veranstalters in einem Konzept dargestellt werden. Dazu zählen unter anderem die Lenkung der Verkehrsströme, die An- und Abreise der Besucher, der Einsatz von Sanitäts- und Rettungsdienst, die Planung von Fluchtwegen. Nur dann, wenn die für Sicherheit und Ordnung zuständige Behörden (u.a. Polizei und Rettungsdienst) ihr Einvernehmen zu diesem Sicherheitskonzept erteilen, darf eine Großveranstaltung überhaupt stattfinden. Die letzte Entscheidung, ob eine Großveranstaltung stattfinden kann, so betonte Frankewitsch, liege jedoch beim Bürgermeister. Er trägt als Hauptverwaltungsbeamter damit die Verantwortung dafür, dass in seiner Kommune Veranstaltungen abgesagt werden, bei denen die Sicherheit von Besucherinnen und Besucher nicht gewährleistet werden kann. Auch hat er durch die Vorgabe eindeutiger Entscheidungsstrukturen am Veranstaltungstag selbst dafür zu sorgen, dass umgehend und angemessen auf unvorhersehbare Ereignisse wie Unwetter oder Überfüllung des Veranstaltungsgeländes reagiert werden kann.

Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger, der den Orientierungsrahmen bereits Mitte August 2012 auf Landesebene vorgestellt hatte, setzt der Orientierungsrahmen bundesweit Maßstäbe für die sichere Planung und Durchführung von Veranstaltungen. Ebenso begrüßen die kommunalen Spitzenverbände den neuen Orientierungsrahmen und sehen in ihm eine wertvolle zusätzliche Hilfe mit einem strukturierten und transparenten Verfahren für mehr Veranstaltungssicherheit zu sorgen.  

Auch für den Kreis Steinfurt ist das Thema „Sicherheit von Großveranstaltungen“ eine Herzensangelegenheit. Daher fand auf Einladung des Kreisordnungsamts direkt im Anschluss an die Vorstellung des Orientierungsrahmes ein Workshop zum Thema statt. Dabei hatten die Behördenmitarbeiter die Gelegenheit mit Sabine Funk, einer bundesweit anerkannten Expertin für die Erstellung von Sicherheitskonzepten für Großveranstaltung, den neuen Orientierungsrahmen auf seine Praxistauglichkeit zu überprüfen. Die Teilnehmer der Veranstaltung waren sich einig, dass durch eine frühzeitige Einbindung aller Akteure in den Entscheidungsprozess die Sicherheit von Veranstaltungen gesteigert werden kann. Einig war man sich auch, den Erfahrungsaustausch auch zukünftig fortzusetzen, um so voneinander lernen zu können.