Pressemeldung der Stadt Bocholt

Bocholt, 14. März 2007

GuD-Kraftwerk: Scopingtermin zur Umweltverträglichkeitsprüfung

Genehmigungsverfahren voraussichtlich Ende 2007 abgeschlossen

Bocholt (pd).

Vor der eigentlichen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die für das 400 MW Gas- und Dampf (GuD)-Kraftwerksprojekt des Schweizer Projektentwicklers Advanced Power AG, Siemens projekt Ventures GmbH und des Schweizer Energieversorungsunternehmens BKW FMB Entergie AG gesetzlich vorgeschrieben ist, trafen sich am 14. März 2007 die beteiligten Behörden zu einem sogenannten "Scopingtermin".

Er kann vor der Genehmigung eines komplexen Bauvorhabens stattfinden und dient der Vorbereitung der Umweltverträglichkeitsprüfung. Er richtet sich an die fachlich betroffenen Ämter und Behörden sowie an die betroffenen Kommunen. Der Scoping-Termin dient der Abgrenzung des voraussichtlichen Untersuchungsumfangs, sodass schon im Vorfeld die für die UVP erforderlichen Gutachten veranlasst werden können. Die Behörden klären in diesem Termin insbesondere ab, wie groß der Umfang der jeweiligen Untersuchung der beteiligten Behörden sein soll, „das dient insbesondere dazu,“ erläuterte Klaus Kaiser, Leiter des Fachbereichs Stadtentwicklung und Wirtschaftsföderung, „Doppeluntersuchungen zu vermeiden sowie Zeit und Geld einzusparen“.

Dr. Martin Giesen, Vorsitzender der Advanced Power AG und Projektmanager, stellte im Rahmen des heutigen Scopingtermins zunächst das gesamte Projekt vor (Eckdaten siehe am Ende des Textes), bevor die einzelnen Gutachter der beteiligten Behörden die einzelnen Themenfelder diskutierten. Neben den Städten und Gemeinden Isselburg, Hamminkeln und Rees sind auch der Kreis Borken als Koordinierungsstelle für BimSchG-Verfahren, der Kreis Wesel, der Landesbetrieb Wald und Holz NRW, die Landwirtschaftskammer Westfalen Lippe, das Landesbüro der Naturschutzverbände NRW, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW, der Landesbetrieb Straßenbau NRW – Niederlassung Coesfeld - , das Westfälische Museum für Archäologie (Amt für Bodendenkmalpflege), die RWE Transportnetz Strom GmbH, die Provincie Gelderland (Arnheim) sowie verschiedene Dezernate der Bezirksregierung beteiligt. Zuständige und entscheidende Stelle ist das Dezernat 56 (Immissionsschutz) der Bezirksregierung Münster unter Leitung des Leitenden Regierungsgewerbedirektors Dr. Johannes Wiedemann. "Es wird damit gerechnet, dass die gesamte Genehmigungsphase bis Ende 2007 abgeschlossen sein wird," ergänzte Kaiser.

Hintergrundinformationen:

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG)

§ 5 - Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen

1 - Sofern der Träger eines Vorhabens die zuständige Behörde vor Beginn des Verfahrens, das der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens dient, darum ersucht oder sofern die zuständige Behörde es nach Beginn des Verfahrens für erforderlich hält, unterrichtet diese ihn entsprechend dem Planungsstand des Vorhabens und auf der Grundlage geeigneter Angaben zum Vorhaben frühzeitig über Inhalt und Umfang der voraussichtlich nach § 6 beizubringenden Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens; § 14f Abs. 3 ist zu beachten.

2 - Vor der Unterrichtung gibt die zuständige Behörde dem Träger des Vorhabens sowie den nach § 7 zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung über Inhalt und Umfang der Unterlagen.

3 - Die Besprechung soll sich auch auf Gegenstand, Umfang und Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie sonstige für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung erhebliche Fragen erstrecken.

4 - Sachverständige und Dritte können hinzugezogen werden.

5 - Verfügen die zuständige Behörde oder die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für die Beibringung der Unterlagen nach § 6 zweckdienlich sind, sollen sie diese Informationen dem Träger des Vorhabens zur Verfügung stellen.

Eckdaten:
Investitionssumme: 270 Millionen Euro
Umsatz: 100 Millionen jährlich
Arbeitsplätze: 30 - 50 direkt und 100 - 200 indirekte


Zu dieser Meldung können wir Ihnen folgende Medien anbieten:

Gas- und Dampfkraftwerk Grafik im Luftbild
Auf dieser Fotmontage ist die Lage des geplanten Gas- und Dampfkraftwerks im Industriepark Bocholt zu sehen
Montage: Vanessa Freitag, Stadt Bocholt

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 1
Bürgermeister Peter Nebelo begrüßte die Teilnehmer des Scopingtermins zum geplanten GuD-Kraftwerk in Bocholt am 14. März 2007
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 2
Dr. Johannes Wiedemann, leitender Regierungsgewerbedirektor, von der Bezirksregierung Münster leitet das Dezernat 56 (Immissionsschutz) und koordiniert das gesamte Genehmigungsverfahren zum GuD-Kraftwerk in Bocholt
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 3
Teilnehmer des Scopingtermins zum GuD-Kraftwerk in Bocholt im Ratssaal des Rathauses.
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 4
Projektmanager Dr. Martin Giesen von der Advanced Power AG stellt das GuD-Projekt vor
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 5
Projektmanager Dr. Martin Giesen von der Advanced Power AG stellt das GuD-Projekt vor
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 6
Projektmanager Dr. Martin Giesen von der Advanced Power AG stellt das GuD-Projekt vor
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 7
Projektmanager Dr. Martin Giesen von der Advanced Power AG stellt das GuD-Projekt vor
Foto: Bruno Wansing

GuD Scopingtermin 14.3.2007 Bild 8
Projektmanager Dr. Martin Giesen von der Advanced Power AG stellt das GuD-Projekt vor
Foto: Bruno Wansing