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27. Januar 2011
Nur geringes Defizit: Jahresabschluss 2010 fällt deutlich besser aus als erwartet
Finanzdezernent Stegemann: Sparsame Haushaltsführung nach wie vor geboten
Mit einem voraussichtlichen Defizit von 5,9 Millionen Euro und damit deutlich besser als noch vor einem Jahr erwartet wird die Stadt Braunschweig das Haushaltsjahr 2010 abschließen. Dies ist das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses, den Finanzdezernent Ulrich Stegemann heute vorstellte. Bei der Verabschiedung des Haushaltsplans vor einem Jahr sei die Verwaltung noch von einem Defizit von 60 Millionen Euro ausgegangen. Die schnelle gesamtwirtschaftliche Erholung von der Finanzkrise und damit einhergehend wieder höhere Steuereinnahmen als zunächst erwartet seien die Ursache dafür, dass das Ergebnis deutlich positiver ausfalle.

„Das ist natürlich eine sehr gute Nachricht für die Haushaltssituation der Stadt, denn wir müssen nun einen deutlich geringeren Betrag aus unseren Überschussrücklagen ausgleichen“, so der Dezernent. „Damit sind die Auswirkungen der Finanzkrise im vergangenen Jahr für uns glimpflicher verlaufen, als wir befürchten mussten.“ Gleichwohl werde das Jahr mit einem Defizit abgeschlossen, das zeige, dass die Lage trotz sparsamer Haushaltsführung und besserer Einnahmesituation insgesamt nach wie vor keinen Anlass zum Jubeln gebe. „Für das Haushaltsjahr 2011 soll ein Defizit vermieden werden, ob wir das schaffen, ist aber keineswegs sicher, weil wir sehr stark von Steuereinnahmen abhängig sind. Haushaltsdisziplin muss weiterhin oberstes Ziel sein.“

Verglichen mit dem Jahr 2009, das mit einem positiven Ergebnis von 31,1 Millionen Euro geschlossen hatte, seien zwar die Einnahmen bei der Gewerbesteuer in 2010 besser gewesen (131,7 Millionen in 2010, 88,4 Millionen in 2009), dafür seien die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich deutlich schlechter gewesen als im Vorjahr (66,3 Millionen in 2010, 102,6 Millionen in 2009). Gegenüber dem Ergebnis 2009 seien auch höhere Aufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage ins Gewicht gefallen, zudem hatte sich 2009 die Umstellung der Bewertungsmethodik der Beihilferückstellungen positiv auf das Ergebnis ausgewirkt.

Dass das Jahr 2010 deutlich positiver abgeschlossen werden konnte als ursprünglich angenommen führte der Dezernent neben den höheren Einnahmen bei Gewerbesteuer und Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auch auf die Ausgaben im Sozialbereich zurück, die aufgrund der überraschend schnellen Erholung der Wirtschaft nicht so stark ins Gewicht gefallen sind als ursprünglich angenommen.

Das Defizit von 5,9 Millionen Euro kann aus der Rücklage des Ergebnishaushalts ausgeglichen werden, die sich aus den Überschüssen der Jahre 2008 und 2009 zusammensetzt. Derzeit wird ein Betrag von 85,3 Millionen Euro erreicht. Die Rücklage ist nicht gleichbedeutend mit dem Bestand an Zahlungsmitteln, die derzeit 102,8 Millionen Euro betragen und sozusagen die Kassenlage der Stadt widerspiegeln. Diese Mittel sind aber z. T. durch Zahlungsverpflichtungen gebunden.




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