Das städtische Finanzdezernat hat mit spitzer Feder durchgerechnet, wie sich die Einnahmen und Ausgaben seit Verabschiedung des Haushalts vor knapp drei Monaten entwickeln. Ergebnis: Bei der Gewerbesteuer kann von Mehreinnahmen ausgegangen werden. Das haben auch Gespräche mit größeren Gewerbesteuerzahlern ergeben. Außerdem hatte Stadtkämmerin Helga Bickeböller schon während der Etatberatungen im November 2010 mitgeteilt, die Verwaltung rechne mit einer Steuernachzahlung von zirka 30 Mio Euro; die Verwaltung hatte daraufhin den Haushaltsansatz auf 250 Mio Euro erhöht. Nach Lage der Dinge kann davon ausgegangen werden, dass der bislang einkalkulierte Effekt noch übertroffen wird.

"Bei Steuerschätzungen ist Vorsicht angebracht. Insgesamt kann Münster aktuell davon ausgehen, dass ein Mehrertrag von 8 Mio Euro Gewerbesteuer im Jahr 2011 realistisch ist", so der Oberbürgermeister. Abzüglich der Gewerbesteuerumlage verbleiben davon 6,7 Mio Euro bei der Stadt.

Weitere große Positionen zum Ausgleich der voraussichtlich fehlenden Schlüsselzuweisungen: Die an den LWL zu zahlende Landschaftsumlage verringert sich um 1,2 Mio Euro, bei der Grundsteuer B ergibt sich ein Plus von 1,3 Mio Euro. Hinzu kommen kleinere Beträge, die sich auf 0,8 Mio Euro summieren.

OB Lewe informierte die Bezirksregierung und die im Rat vertretenen Parteien in einem Schreiben über die neuen Haushaltszahlen. Die Bezirksregierung hatte um Erläuterungen dazu gebeten, wie Münster die entfallenden Landeszuweisungen ausgleichen werde. Der Oberbürgermeister weist in seinem Schreiben auch darauf hin, dass Münster im Haushaltsjahr 2011 voraussichtlich weniger tief in die Ausgleichsrücklage greifen muss. Lewe: "Die Verwaltung geht davon aus, dass der Jahresabschluss 2010 um mindestens 15 Mio Euro besser ausfallen wird als der Haushaltsplan vorgesehen hat. Damit dürfte sich das Defizit 2010 auf knapp 60 Mio Euro verringern."