Schwerbehindertenangelegenheiten

Rechtsverfahren im Kreis leicht rückläufig

Kreis Unna. (PK) Mit Auflösung der Versorgungsämter Ende 2007 übernahm der Kreis Unna im Januar 2008 als neue Aufgabe die Bearbeitung von Schwerbehindertenrechtsverfahren. Seitdem werden rund 100.000 behinderte bzw. schwer behinderte Menschen im Kreis Unna betreut und jährlich etwa 40.000 Einzelentscheidungen getroffen.

In dieser Zahl sind neben den Erst- und Änderungsanträgen, Widersprüchen und Nachuntersuchungen auch die Ausweisverlängerungen und die Ausstellung von Beiblättern (Dokument für die Freifahrt mit Bus oder Bahn bzw. die Befreiung von der Kfz-Steuer) erfasst.

Die vergleichsweise kurzen Wege ins Kreishaus nutzen viele Bürgerinnen und Bürger, um ihr Anliegen im Schwerbehindertenbereich persönlich vorzutragen; gleichwohl war die Zahl der zu bearbeitenden Schwerbehindertenrechtsverfahren auch 2010 leicht rückläufig.

Bei der Fachstelle für behinderte Menschen im Beruf hat sich die Lage wieder entspannt. Nachdem die Anzahl der kündigungsbedingten Verfahren für schwerbehinderte Menschen im Wirtschaftskrisenjahr 2009 ihren Höhepunkt erreicht hatte, pendelten sich 2010 die Fälle wieder auf dem Niveau von 2008 ein. Gegenüber 2009 sank die Anzahl der Kündigungen im letzten Jahr um etwa 23 Prozent. Gleichzeitig ging die Arbeitsplatzförderung der Behindertenarbeitsplätze nochmals deutlich zurück; hier machte sich nach wie vor die Zurückhaltung der Arbeitgeber im investiven Bereich bemerkbar.

Im Einzelnen bedeutet dies: In 157 Kündigungsverfahren fungierte der Kreis 2010 als Vermittler, um eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung gütlich zu beenden. Bei 81 Arbeitsplätzen wurden Verbesserungen für die schwerbehinderten Arbeitnehmer gefördert, um nicht zuletzt auch eine Weiterbeschäftigung zu gewährleisten. Insgesamt wurden dabei rund 159.337 Euro Fördergelder bewilligt und ausgezahlt. In 81 Fällen wurden Betriebe aufgesucht und über die Förderung von schwerbehinderten Arbeitnehmern und deren Rechte informiert. Zudem wurde an sieben Schwerbehindertenversammlungen teilgenommen. Durch diese Maßnahmen wurden Arbeitsplätze von schwerbehinderten Menschen gesichert und somit auch ein Beitrag zur Erholung des Arbeitsmarktes geleistet.