02. Mai 2019

„Wir wünschen uns den Normalfall“

Oberbürgermeister Kaminsky berichtet in der AG Kreisfreiheit

„Dass es für Hanau schon in der Vergangenheit eher der Normalfall war, als kreisfreie Stadt ihre Geschicke selbst zu lenken, zeigt der Blick in die Geschichte. Aber auch eine aktuelle Betrachtung über die Stadtgrenzen hinaus lässt keinen Zweifel daran, dass es unser Status quo ist, der als das Außergewöhnliche zu betrachten ist, und nicht unsere Entscheidung, die Kreisfreiheit anzustreben.“ Wie Oberbürgermeister Claus Kaminsky in der jüngsten Sitzung der AG Kreisfreiheit weiter ausführte, sprechen die Fakten und Statistiken eine deutliche Sprache. „Von 80 Großstädten im Bundesgebiet gibt es zwar zwölf, die nicht kreisfrei sind, aber elf dieser Kommunen sind Kreisstadt. Moers ist in ganz Deutschland die einzige Großstadt, die weder kreisfrei ist noch Sitz der Kreisverwaltung ist.“

Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft (AG) Kreisfreiheit, die zum Beginn des Prozesses ins Leben gerufen wurde, um allen interessierten Mandatsträgern ein Gremium zu bieten, in dem sie sich umfassend informieren und mit eigenen Initiativen einbringen können, sahen in diesen Erläuterungen eine weitere Bestätigung für den Hanauer Kurs, mit dem bevorstehenden Erreichen des Großstadt-Status auch die Kreisfreiheit anzustreben. Neben der Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck nutzen die Fraktionsvorsitzenden Cornelia Gasche, Isabelle Hemsley, Bert-Rüdiger Förster, Stefan Weiß, Oliver Rehbein, Holger B. Vogt und die Ausschussvorsitzenden Dr. Amin Jebabli, Monika Nickel, Dr. Peter Schäfer, Ute Schwarzenberger, Thomas Straub, Anne-Dorothea Stübing sowie die beiden fraktionslosen Abgeordneten Gregor Wilkenloh und Robert Erkan die regelmäßigen Treffen, um im Dialog mit dem Magistrat und den drei hauptamtlichen Dezernenten die aktuellen Entwicklungen zu diskutieren. Die jüngste Sitzung hatte dabei im Fokus, welche Ausnahmesituation dadurch entsteht, dass Hanau Großstadt wird und dabei weder kreisfrei noch Kreissitz ist.

Immerhin ist Hanau bereits im Landesentwickungsplan Hessen 2000 als Oberzentrum ausgewiesen. „Neben Hanau zählen in Südhessen die kreisfreien Städte Darmstadt, Frankfurt/Main, Offenbach und Wiesbaden zu den Oberzentren“, erinnerte OB Kaminsky daran, dass mit dieser Zuordnung eine gewisse Bedeutung für die Region einhergehe. Oberzentren sind gekennzeichnet durch „Einrichtungen zur Deckung des spezialisierten höheren Bedarfs“ und eine weitreichende Infrastruktur. Darunter sind einerseits überregional bedeutsame Museen und Sportstätten, aber auch ein Krankenhaus der Maximalversorgung oder ein innerstädtisches öffentliches Verkehrsnetz, ein ICE-Haltepunkt oder Behörden und Gerichte höherer oder mittlerer Instanz zu verstehen. Die AG Kreisfreiheit war sich einig, dass Hanau all diese Anforderungen an ein Oberzentrum bereits seit dem Jahr 2000 erfüllt und damit bereits seit Jahrzehnten eine herausragende Rolle einnimmt.

Daneben erfüllt Hanau als Sonderstatusstadt teilweise seit Gründung des Main-Kinzig-Kreises wichtige Aufgaben, die üblicherweise in der Verantwortung der Landkreise liegen. Dazu gehören neben der Schulträgerschaft und die Jugendhilfeträgerschaft auch die Untere Bauaufsicht, die von Anfang an in unserer Zuständigkeit geblieben sind. Später kamen die Trägerschaft für eine Volkshochschule sowie die Ausländerbehörde, die Untere Naturschutzbehörde und die Untere Denkmalschutzbehörde hinzu.

Vor diesem Hintergrund kam die Mitglieder der AG zu dem klaren Ergebnis, dass man wohl davon ausgehen könne, dass alle Großstädte Deutschlands mit einem vergleichbaren Aufgabenspektrum und einer ähnlich gewichtigen Funktion in der Region ihre Rolle aus einer kreisfreien Unabhängigkeit gestalten könnten. In ganz Süddeutschland, das heißt in Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Bayern und Baden-Württemberg gibt es keine einzige Großstadt, die nicht entweder kreisfrei oder Sitz der Kreisverwaltung ist. „Deshalb ist es letztlich nur eine die Herstellung des eigentlich zu erwartenden Standards, wenn wir uns jetzt als dynamisch expandierende Kommune innerhalb der Metropolregion endlich auf den Weg machen, mit der Kreisfreiheit eine angemessene Eigenständigkeit zu erreichen“, so der Tenor aller Redebeiträge. „Wir wünschen uns eigentlich nur den Normalfall.“

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