Stadt Arnsberg Aktuell

Das im Zusammenhang mit dem Corona-Virus geltende Betretungsverbot für Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung dauert aktuell weiterhin an. Da Eltern die vereinbarte Betreuung für ihre Kinder damit auch im kommenden Monat nicht in Anspruch nehmen können, plant die Stadt Arnsberg, für den Monat Mai keine Kita-Gebühren zu erheben. Auch Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen, sollen im Mai keine Beiträge zahlen müssen. Damit folgt die Stadt der vom Städte- und Gemeindebund NRW mit dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport vereinbarten Regelung, die auch bereits für den April in dieser Weise angewandt wurde. Die Verwaltung wird der Politik hierzu einen entsprechenden Dringlichkeitsbeschluss vorlege

Inhaltlich folgt die Regelung dem gleichen Schema wie im Vormonat:

Eltern müssen laut dem Vorschlag der Verwaltung die Gebühren für Tagesbetreuung, Kita und OGS nicht überweisen. Es müssen – wie im April – keine Anträge gestellt werden. Eltern, deren Zahlungen bequem durch die Stadt per Lastschrift eingezogen werden, brauchen nichts zu machen: die Stadtkasse wird die Einzüge aussetzen. Eltern, die Einzel- oder Daueraufträge eingerichtet haben werden gebeten, diese für den Zahlungstermin 15. Mai zu stornieren. Unabhängig hiervon werden trotzdem gezahlte Gebühren durch die Stadt eigenständig auch ohne Nachfrage der Eltern an die Zahlenden zurück überwiesen.

Die Politik muss der Vorlage allerdings erst zustimmen. Entsprechende Zustimmung wurde bereits von den Fraktionen signalisiert.

Weitere Informationen im Fall von Nachfragen erhalten Eltern unter Tel. 02932 201-1454.