Der Ausschuss für Wirtschaft, Handwerk, Tourismus, Verkehr und Kultur tagt am Dienstag, 1. Dezember 2020 um 14 Uhr im Konferenzraum des Maritimen Kompetenzzentrums, Bergmannstraße 36, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind in der öffentlichen Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

• Zukünftige Rechtsform der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade
• Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
• Modellprojekt Fahrzeiterweiterung der Buslinien 690/698 in den Abendstunden
• Baumarbeiten im Schlosspark Evenburg
• Änderung der Benutzungs- und Nutzungsentgeltordnung, Hausordnung und Parkordnung Ensemble Schloss Evenburg
• Verlängerung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen und investitionsvorbereitenden Maßnahmen kleiner Unternehmen (FKU 2020/2023) im Landkreis Leer
• Fleischverarbeitende Industrie in der Region: Vorträge von Herrn Leggedör (Obermeister der Fleischerinnung) und Herrn Brümmer (Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten)
• Unterrichtung zum aktuellen Planungsstand im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Friesenbrücke, Bericht Bundesrechnungshof; Antrag der Gruppe SFGB vom 27.10.2020
• Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Umsetzung "Innovatives Ostfriesland"; Antrag der Gruppe SFGB vom 27.10.2020
• Sachstand Breitbandausbau im Landkreis Leer; Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2020
• Zusammenarbeit von Kommunen im Landkreis Leer mit EmslandTel.Net Netz; Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2020

Hinweise:
Die Zuschauerplätze sind aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen begrenzt. Es besteht die Pflicht
zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bzw. einer Alltagsmaske beim Betreten und Verlassen des
Sitzungssaals. Es wird empfohlen, diesen auch während der Sitzung am Platz zu tragen.