27.07.2017 - Stadt Hanau
Stadtrat Morlock: Rangliste bescheinigt Hanau günstige Abwassergebühren – Ausbau des Klärwerks nötig
„Darauf können wir stolz sein.“ So hat Stadtrat Thomas Morlock auf die jüngste Rangliste der hundert einwohnerstärksten deutschen Städte bei der Höhe der Abwassergebühren reagiert, die der Wohneigentümerverband Haus und Grund vom Institut der Deutschen Wirtschaft hat erstellen lassen. „Beide Institutionen sind sicher unverdächtig Kommunen-nah zu sein, von daher hat der siebte Platz im Ranking für Hanau umso mehr Gewicht“, meint Morlock weiter.
Mit dem siebten Platz liegt die Brüder-Grimm-Stadt nur einen Rang hinter Frankfurt und hessenweit auf Platz zwei. So landen Offenbach auf Platz 30, Gießen auf Platz 46, Kassel auf Platz 56, Wiesbaden auf Platz 62 und Darmstadt auf Platz 68.
Im Vergleich zur Main-Metropole sei die Platzierung umso bemerkenswerter, so Morlock weiter, da es in Hanau „deutlich weniger Gebührenzahler pro Kanalkilometer gibt als in Frankfurt“. Denn nach Angaben des städtischen Eigenbetriebs Hanau Infrastruktur Service (HIS) hat Frankfurt bei rund 750.000 Einwohnern und ein rund 1600 Kilometer langes Kanalnetz; das ergibt knapp 469 Einwohner pro Kanalkilometer. Hanau weist bei fast 100.000 Einwohnern und ein etwa 350 Kilometer langes Kanalnetz auf, das ergibt knapp 274 Einwohner pro Kanalkilometer.
Ausschlaggebend für die gute Platzierung ist nach Morlocks Ansicht „sicher die seit Jahresbeginn 2017 geltende Gebührenentlastung von zehn Prozent“. Mit den Gebühren, die bis zur Senkung galten, wäre Hanau auf Platz 18 gelandet. „Damit hätten wir interessanterweise in Hessen aber immer noch den zweiten Platz belegt“, betont Morlock und schließt daraus: „Das zeigt, wie bürgerfreundlich und leistungsstark der Eigenbetrieb HIS zugleich ist.“
Beim Ranking zu beachten ist aus Sicht von HIS-Betriebsleiter Markus Henrich, dass es sich um eine „Modellrechnung“ handelt. Bei der sei im Grunde eine kleine Familie zugrunde gelegt, die in einem Einfamilienhaus wohnt, das auf einem relativ kleinen Grundstück steht. Sicherlich müsse hier die Frage gestellt werden, wie repräsentativ dies sein könne. Aus Vergleichsgründen spreche aber nichts gegen das Verfahren.
Ein Ranking mit weiteren berücksichtigten Modellen hätte „die Bandbreite besser abzudecken vermocht“, mutmaßt Henrich. Zumindest hätte sich dann auch gezeigt, dass das in Hanau verwendete und vielerorts mehrheitlich die Regel darstellende Gebührenmodell – separate Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser – „auch sozial gerechter ist als die Kostenumlage auf ausschließlich den Frischwasserbezug, wie derzeit noch in Frankfurt praktiziert“, findet Stadtrat Morlock.
Durch das in Hanau seit 2004 eingeführte Gebührensplitting bezahlen Menschen, die in einem Wohnblock oder Hochhaus wohnen, pro Einwohner geringere Gebühren als Einwohner in einem großen Haus auf einem entsprechend bemessenen Grundstück. In Frankfurt würden beide Einwohner – bei gleichem Frischwasserbezug – das gleiche bezahlen.
Im Ranking nicht berücksichtigt sei auch der Kostendeckungsgrad der Gebühreneinnahmen, führt Morlock weiter aus. Hier könnte es durchaus Verschiebungen im Ranking geben, da niedrige Gebühren gegebenenfalls mit Mitteln aus dem allgemeinen Haushalt ermöglicht würden. In Hanau sei der Kostendeckungsgrad jedenfalls so hoch gewesen, dass die Abwassergebühren Anfang 2017 gesenkt werden konnten.
„Einen kleinen Wermutstropfen gibt es aber auch in Hanau“, gibt der Stadtrat zu bedenken. Aufgrund schärferer Anforderungen des Landes Hessen für alle Kläranlagen von Kommunen am Main muss nämlich das „bislang bereits sehr gut gereinigte Hanauer Abwasser“ künftig noch weiter behandelt werden, um die Anforderungen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erfüllen. Gefordert wird eine Senkung der in den Main eingeleiteten Phosphormenge. Der bundesweite Überwachungswert beträgt hier 1 Milligramm pro Liter. Hanau hat sich 2015 schon bereit erklärt, im Ablauf des Klärwerks höchsten 0,8 Milligramm pro Liter einzuleiten. Dieser Überwachungswert soll durch die Anforderung des Landes nun noch einmal um die Hälfte sinken.
„Das wird nicht ohne größere Investitionen in das städtische Klärwerk zu leisten sein“, blickt Morlock voraus. Inwieweit sich dies auf die Gebühren niederschlage, bleibe abzuwarten. Derzeit werde ausgelotet, wie sich das Land Hessen an der Aufrüstung der Klärwerkstechnik beteiligt.
„Insgesamt gesehen braucht sich die Stadt Hanau nicht zu verstecken, was den Standortfaktor Abwassergebühren angeht“, meint Morlock. Und der Eigenbetrieb HIS werde „alles daran setzen, dass dies auch in Zukunft so bleibt“, untermauert Betriebsleiter Henrich.
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